Sitzung
Rat/14/2024
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Rathaus in Westerholt, Ratssaal,
Datum
19.12.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls vom 26.09.2024
 
Ö 7
Erweiterung der Aufgabe „Ferienbetreuung der Holtriemer Grundschulkinder“ ab 2026/2027

Beschluss: Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

 161/2024
Ö 8
Ergänzung der Richtlinien gem. § 58 (1) Nr. 2 NKomVG

Beschluss: Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

 162/2024
Ö 9
Entlassung eines stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Westerholt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis der Samtgemeinde Holtriem

Beschluss: Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

 157/2024
Ö 10
Erlass der 1. Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

 158/2024
Ö 11
Erlass der 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Samtgemeinde Holtriem (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)

Beschluss: Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

 159/2024
Ö 12
Erlass der 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Samtgemeinde Holtriem

Beschluss: Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

 160/2024
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 
Ö 14
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Schließung der Sitzung